Neuer Streitwertkatalog

Am 05.04.2016 ist auf der 78. Präsidenten-Konferenz der Landesarbeitsgerichte in Nürnberg die aktualisierte Fassung des Streitwert-Katalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit vorgestellt und zur Veröffentlichung freigegeben worden.

Er ist entsprechend seiner Vorbemerkung nicht verbindlich, seine Anwendung nicht verpflichtend. Vielmehr soll er Orientierungshilfe sein.

Die Aussagen des Katalogs sind rein verfahrensbezogen zu sehen.



Die Autorin ist Fachanwältin für Sozialrecht und ferner schwerpunktmäßig im Arbeitsrecht tätig.

Streitwert-Tabelle überarbeitet

Im Mai 2013 hatte die Konferenz der Landesarbeitsgerichte eine erste Fassung eines Streitwert-Kataloges für die Arbeitsgerichtsbarkeit verabschiedet.
Aufgrund der teilweise daran laut gewordenen Kritik hat die Kommission jetzt eine überarbeitete Fassung vorgelegt, die ein "Angebot auf dem Weg zu einer möglichst einheitlichen Wertrechtsprechung" sein soll und nach wie vor keine Verbindlichkeit beansprucht.


Frau Hiesserich ist als Rechtsanwältin im Arbeits- und Sozialrecht für Sie tätig.

Neuer Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit

Die auf Initiative der Landesarbeitsgerichte gebildete Streitwertkommission hat jetzt einen von ihr erarbeiteten "Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit" vorgelegt.
Ziel war es, hiermit zur Vereinheitlichung der teilweise sehr unterschiedlichen Rechtsprechung beizutragen. Bei dem Katalog handelt es sich um eine Empfehlung, an der sich Richterinnen und Richter orientieren können, die sie aber nicht bindet, so dass die richterliche Unabhängigkeit unangetastet bleibt.
Der Katalog ist beispielsweise beim Hessischen Landesarbeitsgericht als pdf zum Download (Downloadbereich, rechte Spalte, Streitwertkatalog 2013) hinterlegt.



Viola Hiesserich arbeitet schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.